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Europa-Konferenz (KSZE/OSZE) und Kalter Krieg

 
 
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4.4 Konferenzen für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa

 

(KSZE/OSZE)
Überwindung des Kalten Krieges

(Auf dem Weg von der "Entdeckung Europas durch die Europäer" zu den "Vereinigten Staaten von Europa")

 

Nach Vorgesprächen, die vom 22.11.1972 bis zum 8.6.1973 dauerten, wurde die Start-Konferenz am 3.7.1973 in Helsinki eröffnet, später in Genf fortgesetzt und am 1.8.1975 in Helsinki mit einer Schlußakte beendet. An der Konferenz nahmen 33 europäische Staaten (alle außer Albanien), sowie Kanada und die USA teil. Ziel war vor allem, ein System kollektiver Sicherheit zu schaffen. Drei Themenschwerpunkte (“Körbe”) wurden vereinbart:
(1) Sicherheit in Europa (später auch Menschenrechte),
(2) Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Technik,
(3) Menschliche Kontakte, Informations- und Kulturaustausch.

Es gab 5 Folgetreffen:
(1) 1977/78 in Belgrad,
(2) 1980/83 in Madrid,
(3) 1986/89 in Wien,
(4) 1992 in Helsinki und
(5) 1994 in Budapest.

Originalfoto hier demnächst

Abb. 35: Beginn der Vorgespräche und Beginn der Start-Konferenz in Helsinki werden durch finnische Marken dokumentiert: 1972 durch einen Kreis von Farben um die Europakarte (Mi 715), 1973 durch die Buchstaben EU-RO-PA über der Karte (Mi 726). 1973 gab auch Ungarn seinen ersten Block zu diesem Thema (Mi 99) heraus, bei der 4 von sechs Marken ebenfalls die Europakarte zur Werbung für die Friedensidee nutzten.

Die KSZE ist einer der Prozesse gewesen, mit denen es insgesamt gelungen ist, die waffenstarrende Konfrontation der ideologischen Blöcke, den “Kalten Krieg”, zu beenden. Da die Konfrontationslinie zwischen diesen Blöcken hauptsächlich in Europa verlief, war es naheliegend, Initiativen zu deren Überwindung durch die Europäer zu starten, obwohl diese Konfrontation eine weltweite Erscheinung war.

Seither wurden wichtige Bereiche institutionalisiert und die “Konferenz..” übergeleitet in eine “Organisation..” (OSZE). Dieser gehören z. Zt. (2004) 55 Staaten an. Ihr Hauptziel ist das Schaffen einer „Sicherheitsstruktur für das 21. Jahrhundert“.

Ein Konfliktpunkt unter den Mitgliedern ist gegenwärtig die Beurteilung der krisenhaften Vorgänge in Tschetschenien und der Lösungsmöglichkeiten für die dortigen Probleme. So erklärte Rußland zum Jahresende 2002 das Ende des Mandats für die OSZE-Beobachtermission.

Die OSZE unterhält gegenwärtig 16 Missionen, Zentren oder Präsenzen in Gebieten möglicher oder bestehender Konflikte (Fischer-Weltalmanach 2004, S. 1028).

Zu der friedlichen Lösung des Ende 2004 bestehenden Konfliktes in Weißrußland zwischen der Opposition und der Regierung über den Vorwurf des Wahlbetrugs, sowie zur Durchführung der für die Opposition erfolgreichen Neuwahlen trug die OSZE entscheidend bei.

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Abb. 36: Das Ende der Startkonferenz 1975 in Helsinki ist u. a. durch die sehr schön gestaltete Marke der DDR (Mi 2069) dokumentiert.

 

4.5 Erweiterungsrunden

Seit der Gründung der EWG-Keimzellen (mit der „Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl“ und der „Europäischen Verteidigungsgemeinschaft“) in den Jahren 1951/52 durch die sechs Länder Belgien, Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und Niederlande hatte es zunächst vier Erweiterungsrunden gegeben:
(1) 1973 traten Großbritannien, Irland und Dänemark der EWG bei;
(2) 1981 erfolgte der Beitritt Griechenlands;
(3) 1986 kamen Spanien und Portugal zur EWG;

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Abb. 37: die entsprechenden Marken Spaniens und Portugals von 1986.

(4) 1995 traten Finnland, Österreich und Schweden dem inzwischen durch den EU-Vertrag von 1993 „Europäische Gemeinschaft“ (EG) genannten Staatenbund als Mitglieder bei. 1986 bereits war eine “Einheitliche Europäische Akte” beschlossen worden, bei der eine enger begrenzte EG-Reform und die Verwirklichung des Binnenmarktes bis 1992 verabredet worden sind.

Erst nach dem Zusammenbruch der Sozialistischen Staaten und dem Wegfall des “Eisernen Vorhangs” war es 1991 in Maastricht möglich, einen Vertrag über eine “Europäische Union” zu beschließen (und 1992 zu unterzeichnen), in dem auch an die Einbeziehung von europäischen Kernländern aus Osteuropa gedacht wurde. Zunächst beinhaltete der Vertrag jedoch ausschließlich eine intensivierte Zusammenarbeit der vorhandenen 12, später 15, Partnerländer: auf dem Gebiet der Sicherheits- und Außenpolitik und in einigen Bereichen von Justiz und Innenpolitik. 1997 wurde dann die “Agenda 2000 – eine stärkere und erweiterte Union” mit zehn der assoziierten Partner sowie mit einigen der beitrittswilligen osteuropäischen Staaten verabredet.

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Abb. 38: Irland wollte den Beitritt der 10 Neumitglieder mit einer Sondermarke feiern, irrte sich jedoch bei der kartografischen Darstellung und bildete Kreta statt Zypern ab.

(5) am 1.5.2004 traten 10 Staaten der EU als neue Mitglieder bei (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakische Republik, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn und Zypern).

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Abb. 39: Die neu beigetretenen Staaten feierten ihren Beitritt mit einer Gemeinschaftsausgabe. Über einer Europakarte wurden die Flaggen aller 9 Beitrittspartner gezeigt, und die eigene Flagge sollte neben dem Landesnamen den einzigen Unterschied ausmachen. Wie an der tsche­chischen Marke zu sehen ist, fiel jedoch auch die Europakarte unterschiedlich aus.

Zwar waren schon durch die ersten Erweiterungen die Verteilungskämpfe zwischen den Mitgliedsstaaten um Agrarausgaben, Strukturfonds und Finanzierungsmechanismen schon verschärft worden, aber trotzdem hatte es auch Vertiefungen der Integration gegeben, die z. B. 1979 zur Einführung des “Europäischen Währungssystems” (verabredete Wechselkurs-Paritäten der Partner untereinander) geführt hatten.

Seit dem 1.5.2004 ist die Zahl der Mitgliedsländer durch die „Ost-Erweiterung“ auf 25 gestiegen und eine der Voraussetzungen war, dass die neuen Staaten nicht in vollem Umfang und sofort ab dem Beitritt an allen Fördermöglichkeiten (z. B. im Landwirtschaftsbereich) teilnehmen könnten. Diese Vorsicht war nach den Erfahrungen der Vergangenheit geboten erschienen.

Abb. 40: Ein italienischer Sonderstempel anlässlich des Beitritts der Zehn auf spezieller So.-postkarte

Besonders die Baltischen Staaten verliehen ihrer Freude über die durch die Entwicklungen ermöglichte (Estland, 1991) und später tatsächlich neu gewonnene Zugehörigkeit zum „westlichen“ Europa (Litauen, 2004) durch Markenausgaben Ausdruck.

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Abb. 41: Estland und Litauen sollen hier als Beispiele für solche Markenausgaben stehen, bei denen die Europakarte und die Position des eigenen Landes in Europa dargestellt werden.

Eine nächste Runde der Erweiterung zeichnet sich ab, da Bulgarien und Rumänien inzwischen auf ihre Beitrittsgesuche von 1995 am 13.12.2002 eine Bestätigung des Europäischen Parlaments haben, dass es das Ziel der EU ist, die beiden Länder in die Gemeinschaft aufzunehmen.

Kroatien und die Türkei haben ebenfalls Anträge gestellt, die Türkei hat zur Zeit bereits den Status eines „Beitrittskandidaten“.

Weitere Länder Südosteuropas werden in ihren Bemühungen unterstützt, zu Beitrittskandidaten werden zu können, die die Beitrittskriterien (von Kopenhagen 1993) erfüllen können. Diese potentiellen Beitrittskandidaten sind: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Mazedonien sowie Serbien und Montenegro.

Das Beitrittsgesuch der Schweiz ruht, da am 6.12.1996 die dortige Bevölkerung gegen die Ratifizierung des entsprechenden Abkommens stimmte.

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Abb. 42: Die deutsche Bundespost hatte bereits zur Jahrtausendwende das „offene Europa“ auf einer entsprechend aufgemachten Bildganzsache gefeiert, die auf der Vorderseite den Wertzeicheneindruck von Weimar als „Kulturhausptstadt Europas“ für das Jahr 1999 trug

Zu den assoziierten Staaten gehören zur Zeit noch Bulgarien, Rumänien und die Türkei, aber auch außereuropäische Staaten, wie Israel, Jordanien, Marokko und Tunesien, sowie die “Palästinensische Autonomie-Behörde”. Der Assoziationsstatus außereuropäischer Länder hat sich bisher jedoch meines Wissens nicht in den verwendeten Kartenumrissen nieder geschlagen, ebenso wenig wie die außerhalb Europas liegenden „Überseeischen Besitzungen“ (Hoheitsgebiete) einiger Mitgliedsstaaten.

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aktualisiert am: 17.02.2015